Brüssel, 17. Oktober 2024. Während des NATO-Verteidigungsministertreffens am 17. Oktober unterzeichneten der norwegische Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram und sein deutscher Amtskollege Boris Pistorius bei einem bilateralen Treffen eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur in großen Meeresgebieten, die im Verantwortungsbereich der NATO liegen. Fünf Hubs sollen eingerichtet werden: für die Ostsee, die Nordsee, den Atlantik, das Mittelmeer und das Schwarze Meer.

Jüngste Ereignisse wie die Zerstörung der Pipelines Nord Stream und Baltic Connector, hätten gezeigt, wie wichtig kritische Unterwasserinfrastruktur für die Stabilität der Wirtschaft, die gesellschaftliche Sicherheit und die Verteidigung unseres Bündnisses ist, teilt das norwegische Verteidigungsministerium mit.

Im November 2022 legten Bundeskanzler Olaf Scholz und Premierminister Jonas Gahr Støre einen Vorschlag zur Stärkung der Rolle der NATO beim Schutz der Unterwasserinfrastruktur vor. Seitdem hätten die Bündnispartner den Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur erheblich verstärkt und die Fähigkeit zur Abschreckung, Erkennung und Reaktion auf Bedrohungen verbessert, unter anderem durch die Weiterentwicklung des NATO-Zentrums zur Sicherung kritischer Unterwasserinfrastruktur.

„Die neue Initiative wird auf dem Vorschlag der beiden Staatsoberhäupter im Jahr 2022 aufbauen. Deutschland und Norwegen sind entschlossen, diese wichtige Arbeit fortzusetzen. Als Bündnis verfügen wir über große Seegebiete im Schwarzen Meer, im Mittelmeer, im Atlantik, in der Nordsee und in der Ostsee. Diese Meeresgebiete sind von einer Unterwasserinfrastruktur bedeckt, die eine sichere Energieversorgung und Kommunikation gewährleistet. Deshalb müssen wir unsere Kräfte weiterhin bündeln“, sagt Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram.

Im Mai dieses Jahres hat die NATO ein neues maritimes Zentrum zur Sicherung kritischer Unterwasserinfrastruktur eingerichtet , das sich um die Sicherung von Tausenden Kilometern von Energiepipelines und Unterwasserkabeln kümmert. Das Maritime Centre for the Safeguarding of Critical Undersea Infrastructure (CUI) der NATO ist ein Netzwerk und Wissenszentrum, das den Kommandeur des Allied Maritime Command der NATO im Vereinigten Königreich bei der Entscheidungsfindung, dem Einsatz von Streitkräften und der Koordinierung von Operationen unterstützt.

Norwegen und Deutschland schlagen nun die Einrichtung regionaler Zentren für verschiedene Meeresgebiete vor, beispielsweise für die Ostsee, die Nordsee, den Atlantik, das Mittelmeer und das Schwarze Meer.

Diese fünf Hubs können von einem oder mehreren Verbündeten geführt werden. Die Zentren werden die Unterwasserinfrastruktur überwachen und regionales Fachwissen einbringen, um das Situationsbewusstsein im Unterwasserbereich zu verbessern. Personal und Fähigkeiten der jeweiligen nationalen Behörden können genutzt werden, um verdächtige Aktivitäten aufzudecken und potenzielle Gegner abzuschrecken. 

Norwegen bietet die Einrichtung eines Überwachungszentrums für die nördlichen Gebiete an, während Deutschland die Verantwortung in der Ostsee übernehmen will.