Norwegen setzt EU-Richtlinien am zügigsten um

©Utenriksdepartementet
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Oslo, 25.September 2017. Norwegen ist das EFTA-Land, das die meisten EU-Richtlinien in nationales Recht umsetzt. Das zeigen die jetzt von der Europäischen Aufsichtsbehörde ESA veröffentlichten Zahlen.

Als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraumes, zu dem auch Island und Liechtenstein gehören, ist Norwegen verpflichtet, EU-Richtlinien innerhalb bestimmter Fristen in nationales Recht umzusetzen. Dies ist die Voraussetzung zur Teilnahme am europäischen Binnenmarkt.

„Dies ist ein wichtiger Teil der Bemühungen, das Leben von Personen und Unternehmen im EWR zu vereinfachen. Das bedeutet, dass wir in Norwegen nach den gleichen Spielregeln spielen wie der Rest des europäischen Marktes. Ich freue mich sehr darüber, dass Norwegen vorangeht“, sagte Norwegens EWR- und EU-Minister Frank Bakke-Jensen.

Bis Ende Mai 2017 wurden nur zwei Richtlinien in das EWR-Abkommen aufgenommen, die nicht innerhalb der Fristen in norwegisches Recht umgewandelt wurden. Dies entspricht einem Umsetzungsdefizit von 0,2 Prozent. Island hatte bis Mai 2017 18 ausstehende Richtlinien (2,2 Prozent und Liechtenstein zehn (1,2 Prozent). Ziel ist es, das Defizit maximal auf ein halbes Prozent zu beschränken. Vergleichbare Zahlen für die EU-Mitgliedsländer werden erst im November dieses Jahres von der EU-Kommission vorgelegt.

Im Gegensatz zu Richtlinien, die direkt verbindlich sind und im Einzelnen eingehalten werden müssen, bieten andere Richtlinien einen größeren Handlungsspielraum zur Umsetzung. Die Kommission gibt keine Informationen über die Umsetzung dieser Richtlinien, aber nach Informationen der ESA hatte Norwegen im Mai 2017 drei ausstehende Richtlinien, schreibt das EWR-EU-Ministerium in einer Pressemitteilung. Dies entspreche einem Defizit von 0,1 Prozent.

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