Schlagwort: Naturschutzbung

Umweltverbände verlieren Klage vor Bezirksgericht Oslo – Nordic Mining darf Bergbauabfälle im Førdefjord deponieren

Protestaktion von Umweltverbänden gegen die Lagerung von Abraum im Førdefjord©Natur og Ungdom

Oslo, 11. Januar 2024. Der norwegische Naturschutzverband Naturvernforbundet und die Umweltorganisation Natur og Ungdom (Natur und Jugend) haben am 10. Januar vor dem Bezirksgericht Oslo eine Klage gegen die Lagerung von Bergbauabfällen im Førdefjord verloren. Die Umweltorganisationen müssen außerdem 1,4 Millionen NOK für die Rechtskosten des Staates zahlen. Der Klage lagen die rechtlichen Einwänden zugrunde, dass die Genehmigungen der Regierung zur Lagerung des Abraums des Bergbauprojektes von Nordic Mining AS im Fjord auf einem falschen Verständnis der rechtlichen Umweltanforderungen des Europäischen Wirtschaftsraumes EWR; die Wasserrahmenrichtlinie und die Richtlinie über mineralische Abfälle basieren, es eine bessere Alternative gibt und die Umweltauswirkungen schwerwiegender sein würden als in den Genehmigungen vorgesehen. Alle Einwände ließ das Gericht nicht gelten. Die Anwaltskanzlei der Umweltverbände, CMS Kluge, geht davon aus, dass der Fall eine weitere Behandlung vor norwegischen Gerichten verdient. Es könnte auch relevant sein, diesen Fall weiter vor den EFTA-Gerichtshof zu bringen, teilt der Anwalt mit.

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