Schlagwort: Einreisegesetz Norwegen

Norwegens Justizministerin schlägt vorübergehendes Einreisegesetz vor

Justizministerin Monica Maeland©regjeringen.no

Oslo, 19. Mai 2020. Das Ministerium für Justiz und öffentliche Sicherheit hat im Zusammenhang mit der Verbreitung von covid-19 ein vorübergehendes Gesetz über Einreisebeschränkungen vorgeschlagen und zu Konsultationen vorgelegt. Demnach sollen die Einreisebestimmungen für Ausländer bis zum 1. Januar 2021 gelten. Die heutigen Einreisebestimmungen basieren auf der Grundlage des Anti-Infektionsgesetzes, Abschnitt 7 bis 12. Ein vorübergehendes Sondergesetz, das im Storting behandelt wurde, biete einen besseren Spielraum für umfassendere Bewertungen als das Infektionsschutzgesetz, erklärte Justizministerin Monica Maeland.

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