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„Beistandsverpflichtung gilt auch für Svalbard“

Interview mit Bjørn Arlild Gram, norwegischer Verteidigungsminister

Oslo, 1. August 2023. Der Historiker und Publizist Kai-Axel Aanderud hat mit Norwegens Verteidigungsminister Bjørn Arlild Gram ein Interview über die Bedeutung der Hohen Arktis für Norwegen, Norwegens Diplomatie gegenüber Russland in Kriegszeiten und über die Zusammenarbeit mit Deutschland bei Streitkräften und in Rüstungsfragen geführt. Das Interview wurde in dem von der FAZ herausgegebene Magazin für Sicherheitspolitik „loyal“ veröffentlicht.

Herr Minister, zwischen Norwegen und Russland besteht eine 198 Kilometer lange Landgrenze, eine 23 Kilometer lange Seegrenze sowie eine 1.750 Kilometer lange Grenze zwischen den ausschließlichen Wirtschaftszonen beider Länder in der Barentssee und im Arktischen Ozean. Welche sicherheitspolitische Rolle spielen der Hohe Norden und insbesondere Spitzbergen (Svalbard) für die norwegische Regierung? Was hat sich seit dem 24. Februar 2022 verändert?
Norwegens Regierung betrachtet die „Nordgebiete“, wie wir den Hohen Norden nennen, als strategisch wichtigstes Gebiet unseres Landes. Svalbard als dessen nördlichste Region ist ein natürlicher Bestandteil dieser Schwerpunktsetzung. Wenngleich unsere Nordgebiete-Politik in ihren langfristigen Grundzügen fortbesteht, wirkt sich der Krieg in der Ukraine doch negativ auf die internationale Zusammenarbeit im Norden aus, da unsere direkte Zusammenarbeit mit Russland infolge des russischen Angriffskrieges auf ein Minimum reduziert ist. Als Nachbarland ist es jedoch in unserem Interesse, eine ungewollte Eskalation zu vermeiden. Wir halten daher diplomatische Kontakte aufrecht, um Such- und Rettungsmaßnahmen sowie Fischerei-fragen abstimmen zu können.
Auf die norwegische Svalbard-Politik hat der Krieg in der Ukraine bislang keine Auswirkungen. Mit Ausnahme der im Mai 2022 in Kraft getretenen Hafensperre für russische Schiffe gelten die von Norwegen verhängten Sanktionen gegen Russland auch für Svalbard. Den russischen Aktivitäten in Barentsburg stellt Norwegen dagegen keine Hindernisse in den Weg, solange diese im Einklang mit norwegischen Gesetzen und Vorschriften stehen. Die Regierung ist bestrebt, die Grundbedürfnisse der lokalen Bevölkerung auf Svalbard zu sichern, unabhängig davon, welcher Nationalität sie angehört.

Svalbard gilt als eine Achillesferse der NATO. Sind Norwegen und das Nordatlantische Bündnis in der Lage, andere Nationen daran zu hindern, gegen das Verbot der Nutzung von Svalbard zu Kriegszwecken zu verstoßen? Haben Norwegen und die NATO inzwischen eine Antwort auf Russlands neue Marinedoktrin vom Juli 2022 gefunden? Demnach will Moskau seine Position in der Arktis stärken und die russische Nordflotte sowie die Nördliche Seeroute ausbauen.

Finden Sie hier das ganze Interview.

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