Oslo, 12. Oktober 2024. Die norwegische Polizeidirektion führt vorübergehende Kontrollen an den Binnengrenzen ein. Hintergrund sind ein herausforderndes Bedrohungsbild und die Entscheidung des PST vom 8. Oktober, die terroristische Bedrohungsstufe im Zusammenhang der Anschläge in Kopenhagen von „mäßig“ auf „hoch“ anzuheben. Die vorübergehende Grenzkontrolle gilt zunächst bis zum 22. Oktober, 12 Uhr, sofern kein neuer Beschluss gefasst wird, teilt die Polizeidrektion mit. Es gebe keine physische Kontrolle aller Reisenden. Grenzübertritte würden nicht mehr Zeit in Anspruch nehmen als bisher, teilt die Polizeidirektion mit. Sollte sich die Situation ändern oder die Gefährdungseinschätzung der Polizei auf invasivere Maßnahmen hinweisen, würden andere Maßnahmen in Betracht gezogen.
Die terroristische Bedrohungsstufe liegt nun bei Stufe 4 auf einer Skala von 1 bis 5. Bedrohungsstufe 4 bedeutet, dass PST davon ausgeht, dass eine oder mehrere Personen konkrete und realistische Pläne haben und konkrete Schritte zur Durchführung von Terroranschlägen unternehmen und/oder dass mehrere Umstände die terroristische Bedrohung erhöhen.
„Der Zweck der vorübergehenden Binnengrenzkontrolle besteht darin, der Polizei einige weitere Instrumente für die Grenzkontrolle an die Hand zu geben“, sagt Tone Vangen, Direktor für Notfallmanagement in der norwegischen Polizeidirektion. Die Polizei müsse einer erhöhten Wachsamkeit und einer intensivierten Informationsbeschaffung im Zusammenhang mit der erhöhten Bedrohungslage Priorität einräumen und entsprechende Maßnahmen in Zusammenarbeit mit Kooperationsakteuren umsetzen. Die Maßnahme biete eine größere Möglichkeit zur Informationserhebung als Grundlage für eine gezielte Kontrolle, beispielsweise von Passagierdaten, so Vangen.
PST beurteilt die Situation als unklar und in ständiger Entwicklung. Die Behörde erklärte, dass sie davon ausgehe, dass Personen, die mit dem Anschlag in Kopenhagen in Verbindung stehen, Aktivitäten mit Bezug zu Norwegen hatten. Vor allem die Bedrohung jüdischer und israelischer Ziele habe sich weiter verschärft.
Es gebe mehrere negative Umstände, die die terroristische Bedrohung erhöht haben, unter anderem im Zusammenhang mit der anhaltenden Eskalation des Konflikts im Nahen Osten. Darüber hinaus gebe es im Oktober mehrere jüdische Feiertage. Mehrere Akteure könnten solche Markierungen als Symbol für terroristische Handlungen sehen, heißt es in der Bedrohungsanalyse.