Rentierzüchter von Nord-Fosen siida und Roan Vind erzielen Einigung im Streit um Windpark auf der Halbinsel Fosen

Die Windräder im Windpark Fosen dürfen stehen bleiben. Nord-Fosen erhält eine zusätzliche Fläche für die Winterweide außerhalb des Rentierzuchtgebiets Fosen.©Aneo.

Oslo, 6. März 2024. Norwegens Rentierzüchter im Rentier-Weidegebiet Nord-Fosen und die Betreiber des Windparks Roan Vind haben eine Einigung über den Verbleib der Windräder auf der Halbinsel erzielt. Die gütliche Einigung werde dazu beitragen, die weitere Rentierhaltung sicherzustellen, betriebliche Nachteile abzumildern und eine Grundlage für die zukünftige kulturelle Praxis von Nord-Fosen siida aus einer Generationenperspektive zu schaffen, teilt das Energieministerium mit. Bereits im Dezember 2023 haben das Windkraftunternehmen Fosen Vind und die Rentierzüchtern von Sør-Fosen eine Lösung im Streit um die rechtswidrig auf der Halbinsel Fosen gebauten Windanlagen erzielt.

„Dies war eine belastende und schwierige Angelegenheit, insbesondere für die Familien, die die Rentierhaltung in Fosen betreiben“, sagt Energieminister Terje Aasland. Die Vereinbarung zwischen den Parteien ermögliche den künftigen Generationen, die Rentierhaltung fortzusetzen.

Im April 2023 hatte das Energieministerium ein Vermittlungsverfahren zwischen den Parteien eingeleitet, um die Angelegenheit zu klären. Die Parteien sind sich einig, dass das Abkommen die Rechte der Rentierhaltung gemäß Artikel 27 der UN-Konvention über bürgerliche und politische Rechte sichert.

Aufgrund der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung besteht nach Einschätzung des Ministeriums keine Grundlage für eine Aufhebung der Lizenzentscheidung für das Windkraftwerk Roan. Das Ministerium vertagt daher die weitere Bearbeitung des Umwandlungsfalls.

Analog zu der vor Weihnachten geschlossenen Vereinbarung in Sør-Fosen ist geplant, dass Nord-Fosen dann eine zusätzliche Fläche für die Winterweide außerhalb des Rentierzuchtgebiets Fosen nutzen kann. Das Energieministerium hat bereits einen Untersuchungsprozess eingeleitet, um mögliche Gebiete als Ergebnis der Vereinbarung bei Sør-Fosen zu identifizieren. 

Die Untersuchung wird ausgeweitet, um auch Gebiete für Nord-Fosen einzubeziehen. Ziel ist es, dass eine Fläche nach dem Winter 2026/2027 von Nord-Fosen genutzt werden kann.

Nord-Fosen siida stimmt zu, dass Roan Vind für den Rest der Konzessionslaufzeit Zugang zur weiteren Nutzung des Gebiets bei Roan für die Windkraftproduktion erhält. Nach Ablauf der Konzessionslaufzeit wurde vereinbart, dass Nord-Fosen stets ein Vetorecht über den weiteren Betrieb des Windkraftwerks hat. Dies bedeutet, dass die Lizenznehmer ohne Zustimmung von Nord-Fosen siida keine Verlängerung oder Erneuerung der Konzession beantragen können.

Gleichzeitig verpflichtet sich Roan Vind, einen erheblichen finanziellen Beitrag für Maßnahmen zur Rentierhaltung in Nord-Fosen siida bereitzustellen.

Im Fall Fosen wurde als Faktor in der Beurteilung hervorgehoben, dass die südsamische Kultur besonders gefährdet ist. Vor diesem Hintergrund haben die Vertragsparteien des Nord-Fosen-Abkommens den Staat aufgefordert, sich an der Einrichtung eines südsamischen Kulturfonds zu beteiligen. Als Folgemaßnahme dazu wird die Regierung im überarbeiteten Staatshaushalt für 2024 eine einmalige Zuweisung von fünf Millionen NOK für die Einrichtung eines südsamischen Kulturfonds vorschlagen, teilt das Ministerium mit

Die Regierung hat bereits zuvor angekündigt, dass das Ziel darin besteht, einen Betrag in Höhe von 0,2 øre/kWh der Windenergieproduktion für lokale Zwecke wie Natur, Rentierhaltung und möglicherweise andere Zwecke bereitzustellen, die direkt von der Landnutzung betroffen sind. Im Zusammenhang mit dem überarbeiteten Staatshaushalt für 2024 will die Regierung im Rahmen dieses Programms vorschlagen, dass dort, wo ein Windkraftprojekt erhebliche negative Folgen für die Rentierhaltung hat, ein Anteil der Wertschöpfung, der 0,1 Öre/kWh entspricht, direkt der Rentierhaltung zugute kommen soll. Dadurch könne die finanzielle Situation der Rentierhaltung in Fosen über die Entschädigung hinaus, die sich aus der Vereinbarung zwischen den Parteien ergibt, weiter gestärkt werden.

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