Norwegen beteiligt sich an NATO-Initiative zur Erhöhung der Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie

Der norwegische Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram unterzeichnete eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Beschaffung.©Das norwegische Verteidigungsministerium

Brüssel, 15. Februar 2024. 15 Nationen haben auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 15. Februar in Brüssel eine Erklärung zur Erhöhung der Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie unterzeichnet, darunter Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark, Frankreich und Deutschland. Ziel ist es, dass die Nationen gemeinsam Maßnahmen und Initiativen entwickeln, die dazu beitragen, die Produktionskapazität der Branche schnell und effizient zu stärken. Der NATO-Plan zur Stärkung der Industrieproduktion – der Defence Production Action Plan (DPAP) – wurde während des NATO-Gipfels in diesem Sommer in Vilnius verabschiedet. Er soll einen besseren Überblick über nationale Pläne und Möglichkeiten für eine verstärkte industrielle Zusammenarbeit innerhalb des Militärbündnises bieten.

Der Krieg in der Ukraine habe eine neue Situation geschaffen, in der große Mengen an Munition und Militärmaterial benötigt werden. Norwegen und seine Verbündeten müssten die Produktionskapazität erheblich erhöhen, um der Situation gerecht zu werden, sagt Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram. Norwegen habe langfristige Verträge abgeschlossen, die Vorhersehbarkeit gewährleisten, und insgesamt drei Milliarden für die direkte Produktionsunterstützung bereitgestellt. Darüber habe Norwegen im Rahmen eine nordischen Zusammenarbeit eine separate Produktionslinie bei NAMMO finanziert, die direkt in die Ukraine liefert.

Beim Treffen der Verteidigungsminister in der NATO standen drei Themen auf der Tagesordnung, die für Norwegen von großer Bedeutung sind: die Rolle der NATO bei der Unterstützung der Ukraine, die Erhöhung der Produktionskapazität in der Verteidigungsindustrie und die Weiterentwicklung der kollektiven Verteidigung der NATO. Während des Gipfeltreffens in Vilnius in diesem Sommer hatte das Bündnis eine neue Kommandostruktur, Joint Force Command Norfolk, und eine neue Planung verabschiedet. „Für Norwegen ist es wichtig, dass das Joint Force Command Norfolk so schnell wie möglich umgesetzt wird und dass wir die nordische Region unter einem gemeinsamen Kommando und im Rahmen desselben regionalen Verteidigungsplans zusammenfassen können“, sagt Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram. „Nach dem Kalten Krieg standen Krisen außerhalb des NATO-Kerngebiets fast im Mittelpunkt. Wir haben in der NATO eine Kommandostruktur, die Afghanistan besser kennt als ihre eigene Heimat. Jetzt geht es erneut um kollektive Verteidigung. Aus norwegischer Sicht ist das gut, und es wirkt sich auch auf unsere eigene Verteidigungsplanung aus.“ „Wir müssen neue Anforderungen der NATO berücksichtigen, wenn wir jetzt an einem neuen langfristigen Plan für den Verteidigungssektor arbeiten“, so Gram weiter.

Zur Aufnahme Schwedens in die NATO sagte Gram: „Es kann wirklich nicht länger warten. Für Norwegen bedeutet die NATO-Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens eine Zeitenwende. Das Ziel der Regierung bestehe darin, dass die nordischen Länder die am besten integrierte Region in der NATO werden.“

Das Manöver Nordic Response 24 werde die erste Gelegenheit sein, eine vereinte nordische Region in der NATO zu testen. Der Schwerpunkt der Übung wird in Nordnorwegen, Schweden und Finnland liegen. 20.000 alliierte Soldaten aus mindestens 14 Ländern werden teilnehmen, 10.000 werden in Norwegen an den Übungen teilnehmen.

Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz MSC hat der norwegische Außenminister Espen Barth Eide dem FAZ-Podcast ein längeres Interview gegeben. Darin spricht er u.a. 

  • über die Konsequenz ausbleibender Waffenlieferungen an die Ukraine;
  • die Beistandsverpflichtung der NATO und
  • die Genozid-Anschuldigungen an Israel.

Finden Sie hier gesamte Interview ab Minute 15 (bis Minute 35):

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