Nach Festnahmen russischer Staatsbürger – Norwegens Grenzen bleiben offen

fNorwegens Justizministerin Emilie Enger Mehl fordert Norweger nach den Festnahmen russischer Staatsbürger zur Wachsamkeit auf.©regjeringen.no/Screenshot

Oslo, 17. Oktober 2022. Norwegens Justizministerin Emilie Enger Mehl informierte auf einer Pressekonferenz über die aktuellen Vorkommnisse an der norwegischen Grenze. Die Polizei habe in Nordland vier Russen festgenommen, weil sie sicherheitsrelevante Objekte vermessen hatten. So wurden in der vergangenen Woche insgesamt sechs russische Staatsbürger festgenommen, die mit Drohnen oder Fotoausrüstung unterwegs waren.

„Alle Fälle werden untersucht, und ich kann jetzt nicht ins Detail gehen. Wir werden weitere Antworten bekommen, wenn die Ermittlungen der Polizei abgeschlossen sind“, sagte die Ministerin.

Bisher wurde kein Zusammenhang zwischen den Fällen nachgewiesen, in denen zwei Russen in Troms und der Finnmark festgenommen und beschuldigt wurden, in Norwegen eine Drohne geflogen zu haben. Die Polizei fand in diesem Fall keine Drohne, sondern nur gewöhnliche Kameras.

„Allgemein würde ich sagen, dass es wichtig ist, dass wir in der Gesellschaft auf Aktivitäten achten, die verdächtig erscheinen könnten. Dies sollte der örtlichen Polizei gemeldet werden“, sagte Mehl. Sie betonte gleichzeitig, dass die Grenze weiterhin offen gehalten wird.

„Im Moment halten wir es für richtig, die Grenze offen ist. Allerdings wurden die Möglichkeiten der Russen, Touristenvisa in Norwegen zu erhalten, stark eingeschränkt“, so die Ministerin weiter. Die Behörden würden die Entwicklungen an der Grenze schon lange beobachten, insbesondere nachdem Finnland vor einigen Wochen die Visaregeln für russische Staatsbürger verschärft hat. Für Norwegen habe das aber nicht zu einer große Veränderung bei der Zahl der Grenzübertritte geführt.

Sie geht davon aus, dass die Maßnahmen, die Norwegen ergriffen hat, Wirkung zeigt. Für diejenigen, die im Auftrag des russischen Geheimdienste Objekte in Norwegen ausspionieren wollen, sei das Risiko hoch, entdeckt zu werden.

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