Brüssel, 13. Oktober 2021. Die EU-Kommission werde sich dafür einsetzen, dass es keine Öl- oder Gasexploration mehr in der Arktis geben wird. Dies ist eine der Aussagen der neuen Politik der Kommission für den Hohen Norden, die die Hohe Vertreterin und die Kommission am 13. Oktober vorstellten. Der Plan ersetzt die am 27. April 2016 angenommene Gemeinsame Mitteilung über eine integrierte EU-Arktispolitikt.
Die Hohe Vertreterin und die Kommission präsentierten ihre Vorschläge für ein stärkeres Engagement der EU für eine friedliche, nachhaltige und wohlhabende Arktis. Die Arktis sei für die Europäische Union von zentraler strategischer Bedeutung in Bezug auf Klimawandel, Rohstoffe und geostrategische Einflüsse. Die Mitteilung sei eine Antwort auf diese geopolitischen, ökologischen, wirtschaftlichen, sicherheitstechnischen und sozialen Herausforderungen und Chancen und soll die Zusammenarbeit mit anderen Partnern im Hinblick auf nachhaltige Herangehensweisen an die Herausforderungen fördern, teilt die Kommission mit.
Die EU werde in Grönland ein Büro der Europäischen Kommission einrichten, das den Fokus auf arktische Fragen in den Außenbeziehungen der EU schärfen soll. Die EU-Finanzierung werde auch darauf ausgerichtet sein, den grünen Übergang in der Arktis zum Wohle der arktischen Völker zu fördern.
Im Vorfeld der UN-Klimakonferenz (COP26) und zur Unterstützung des weltweiten Klimaschutzes fordert der neue Bericht, dass Öl, Kohle und Gas im Boden verbleiben. Josep Borrell, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Kommission, erklärt: „Die Arktis verändert sich aufgrund der Auswirkungen der globalen Erwärmung, des verschärften Wettbewerbs um natürliche Ressourcen und geopolitischer Rivalitäten rapide.“
Virginijus Sinkevičius, Kommissar für Umwelt, Fischerei und maritime Angelegenheiten, sagte: „Die Arktis erwärmt sich bis zu dreimal schneller als der Rest der Welt. Wir sind entschlossen, die Arktis sicher, stabil, nachhaltig und wohlhabend zu machen, indem eine starke Verbindung zwischen dem Engagement der EU in der Arktis und unserer Klimapolitik, dem Europäischen Grünen Pakt und der Blauen Wirtschaft sichergestellt wird.“
Als wichtiger Wirtschaftsakteur sei die EU mitverantwortlich für die weltweite nachhaltige Entwicklung, auch in der Arktis, und für den Lebensunterhalt ihrer Bürger, einschließlich der indigenen Völker. Die EU habe durch ihren ökologischen Fußabdruck und die Nachfrage nach Ressourcen und Produkten einen erheblichen Einfluss auf die Arktis.
Mit folgenden Zielen will die EU ihr Engagement in der Arktis weiter stärken:
– Beitrag zu einem friedlichen und konstruktiven Dialog und zur internationalen Zusammenarbeit zur Aufrechterhaltung einer sicheren und stabilen Arktis durch Konzentration auf arktische Fragen bei Außenkontakten, Verstärkung der regionalen Zusammenarbeit und Überwachung und Antizipation neuer Sicherheitsherausforderungen;
– Bekämpfung der ökologischen, sozialen, wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen des Klimawandels und der Umweltzerstörung. Die Arktis widerstandsfähiger machen durch Umweltgesetzgebung, gemeinsame Maßnahmen gegen Rußpartikel und das Auftauen des Permafrostbodens. Die EU drängt darauf, dass Öl, Kohle und Gas im Boden bleiben, auch in den arktischen Regionen
– die umfassende, integrative und nachhaltige Entwicklung der arktischen Regionen zum Wohle heutiger und künftiger Generationen unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse indigener Völker, Unterstützung von Frauen und jungen Menschen, Investitionen in zukunftsorientierte Arbeitsplätze, einschließlich der blauen Wirtschaft.
Die EU habe ein grundlegendes Interesse an der Unterstützung der multilateralen Zusammenarbeit in der Arktis.
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