Norwegens König Harald eröffnet 166. Storting-Sitzung

Ministerpräsidentin Erna Solberg übergibt die Thronrede an König Harald. ©Benjamin A. Ward / Stortinget.

Oslo, 11. Oktober 2021. Am 9. Oktober fand die konstituierende Sitzung des norwegischen Parlaments Storting statt. Eva Kristin Hansen wurde zur Parlamentspräsidentin gewählt. Heute wurde das Parlament mit der Rede des Königs Harald offiziell eröffnet. Die feierliche Zeremonie, bei der Vertreter des Stortings, die gesamte Regierung und die königliche Familie zusammenkommen, findet jedes Jahr am ersten Wochentag im Oktober statt. Damit beginnt ein neues Parlamentsjahr. 

In seiner Thronrede, die nach der Vorlage der Regierung verlesen wird, ging Norwegens König zuerst auf die Corona-Pandemie ein. Norwegen habe die Pandemie besser überstanden als die meisten anderen Länder. Schnelle und wirksame Maßnahmen hätten die Ausbreitung des Virus begrenzt. 

In der kommenden Zeit werde die Regierung zwei großen Herausforderungen für Norwegen besondere Priorität einräumen: der Begrenzung der Treibhausgasemissionen und der Einbeziehung von mehr Menschen in das Arbeitsleben. Der gefährliche Klimawandel sei die größte Herausforderung der Zeit. Norwegen werde seine eigenen Treibhausgasemissionen im Einklang mit internationalen Verpflichtungen reduzieren. Darüber hinaus werde Norwegen arme Länder bei ihrer Arbeit unterstützen, erklärte der König.

Als wichtigste Maßnahme zur Erreichung der Klimaziele müsse der Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen steigen. Es gelte, einen Markt für neue, klimafreundliche Lösungen und neue Technologien zu schaffen. Die Regierung werde daher Vorschläge für höhere Preise für Emissionen von Gasen vorlegen, die zum Klimawandel beitragen. Sonstige Steuern und Gebühren müssten gesenkt werden, damit sich das Gesamtsteuerniveau nicht erhöht. Die Regierung werde auch Vorschläge für ein neues und neutraleres Steuersystem für den Erdölsektor vorlegen. Der Fahrplan für Wasserstoff werde weiter verfolgt und den Bau von Anlagen zur Abscheidung und Speicherung von CO2 fortgesetzt.

Sobald wie möglich könnten Unternehmen eine Lizenz für die Entwicklung von Offshore-Wind im Freiland beantragen. Die gute Koexistenz mit bestehenden Industrien müsse erhalten bleiben.

Die Regierung werde die weitere Elektrifizierung und den weiterhin sicheren Zugang zu Elektrizität für die norwegische Industrie und den Transport erleichtern und die Grüne Plattform stärken, die eine gesteigerte Wertschöpfung in einem nachhaltigen Rahmen unterstützt.

Die Arbeiterpartei, Sieger der jüngsten Parlamentswahlen, stellt auf ihrer Website den 100-Tage-Plan der künftigen Regierung vor. Darin sind 40 Themen aufgelistet, zu denen die neue Regierung innerhalb der ersten 100 Tage ihrer Regierungstätigkeit Vorschläge einreichen werden.

Die Sozialdemokraten wollen gemeinsam mit der Zentrumspartei eine Regierung bilden. Am kommenden Mittwoch wollen die beiden Parteichefs über die Politik der künftigen Minderheitsregierung informieren.

Sehen Sie hier die Videoaufnahmen von der Eröffnung des Storting.

Lesen Sie hier die Rede des norwegischen Königs vor dem Storting.

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