Norwegen und Deutschland vor den Parlamentswahlen

Norwegisch-Deutsche Willy-Brandt-Stiftung lädt zur Online-Konferenz am 16. Juni 2021

Oslo, 8. Juni 2021. Im Herbst dieses Jahres finden sowohl in Norwegen als auch in Deutschland Parlamentswahlen statt. Das norwegische Parlament Storting wird am 13. September und der Deutschen Bundestag am 26. September gewählt. Das Norwegisch-Deutsche Forum der Norwegisch-Deutschen Willy-Brandt-Stiftung wird in einer Online-Konferenz am 16. Juni, 18.00 Uhr, über die politische Lage in Norwegen und Deutschland und über aktuelle Umfragen im Vorfeld der Wahlen in beiden Landessprachen zu informieren.

Referenten der Veranstaltung sind Kate Hansen Bundt, Politikwissenschaftlerin und Generalsekretärin des Norwegischen Atlantik Komitees, und Clemens Bomsdorf, ehemaliger Nordeuropa-Korrespondent u.a. für Focus und The Art Newspaper, Morten Wetlan, ehemaliger norwegischer Botschafter in Deutschland, wird die Veranstaltung moderieren.

In ihrer Einladung schreiben die Cor-Vorsitzenden der Norwegisch-Deutschen Willy-Brandt-Stiftung, Franz Thönnes, Staatssekretär a.D., und  Sverre Myrli, Mitglied des Storting:

Norwegen und Deutschland sind sowohl wirtschaftlich als auch außenpolitisch und gesellschaftlich eng verbunden. Dies gilt zunächst für den Energie- und Automobilmarkt. Hinzu kommt der Fischexport, der Maschinenbau sowie die Chemie- und Pharmaindustrie. Beide Länder hoffen auf eine Wiederbelebung des Tourismus nach der Corona-Pandemie. Damit bestehen wirtschaftlich ähnlich feste Verbindungen wie in der politischen Kooperation, als EFTA-, NATO-, UN- und OSZE-Mitglieder. Auch die aktuellen politischen Themen sind in beiden Ländern ähnlich. Im Mittelpunkt stehen Gesundheitspolitik, Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie, Klimaschutz, Zukunftssicherung, Infrastruktur- und Digitalisierungspolitik, Gleichstellung, Arbeitsplatzsicherheit und Sozialpolitik, internationale Sicherheit und Kooperation sowie Europafragen. 

In Deutschland hat dies mit den Personalfragen gerade bei der Union zu einer sehr veränderten Situation vor der Wahl geführt. So stellen die Grünen angesichts ständig wachsender Umfragewerte, erstmalig mit Annalena Baerbock eine Kanzlerkandidatin. Letzte Umfragen sehen die Partei eng mit CDU/CSU zwischen 24-25 %. Die SPD hat Werte bei 14-15 % und die FDP um 12 %. AFD und Die LINKE liegen bei 10-11 % bzw. 6-7 %. Damit sind aus derzeitiger Sicht drei Koalitionen möglich. Grüne/CDU/CSU oder umgekehrt, Grüne, SPD und FDP ebenso wie Union, SPD und FDP. Ein grün-rot-rotes Bündnis derzeit nicht. Es ist noch viel im Fluss und dürfte damit spannend werden.

Andererseits ist in Norwegen wie auch in Deutschland derzeit vieles in Bewegung. Aktuelle Meinungsumfragen zeigen, dass es spannend werden kann, wenn es darum geht die Regierungsverantwortung für die kommenden vier Jahre zu übernehmen. Die seit Frühjahr 2020 bestehende weltweite Corona-Pandemie hat natürlich erheblich das gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Leben in beiden Nationen bestimmt.

Die Reaktionen und die Anstrengungen der Politik zur Eindämmung und Bekämpfung der Pandemie mit Einschränkungen, Unterstützungsmaßnahmen sowie der umfassenden medizinischen Organisation und Versorgung waren in beiden Ländern zu weiten Teilen erfolgreich. Die Maßnahmen sind andererseits aber auch auf Kritik gestoßen und spielten in der täglichen politischen Auseinandersetzung eine wichtige Rolle. 

Auch in Norwegen gibt es keine Sicherheit, dass Høyre weiter die nächste Regierung anführen kann. Meinungsbefragungen aus der letzten Zeit zeigen Rückgänge für die Konservativen auf 22-23 %, wogegen die Arbeiterpartei mit einem leichten Plus auf ca. 24,5 % kommt und damit stärkste politische Kraft im Storting wäre. Die jetzigen kleineren Koalitionsparteien Kristelig Folkeparti und Venstre werden beide mit ca. 3 % bewertet. Die Fremskrittparti liegt um 11 %. Die Senterpartiet konnte in den letzten Monaten ihre Position auf um die 16 % ausbauen und gilt wie die Sosialistik Venstreparti mit ca. 8 % als mögliche Koalitionspartei in einer von der AP angeführten Regierung, die damit auf ca. 92 gegenüber dem konservativen/rechts-konservativen Lager mit ca. 65 Mandaten im 169 Sitze umfassenden Storting. Auch hier dürfte es somit für den September noch recht interessant werden.


Melden Sie sich hier bis zum 12. Juni zur Veranstaltung an.

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