Oslo, 9. September 2020. Das norwegische Außenministerium rät von Reisen ab, die für die Slowakei und Ungarn sowie für die Regionen Jämtland und Örebro in Schweden, Süddänemark in Dänemark und die Region Kainuu (Kainuu) in Finnland nicht unbedingt erforderlich sind. Damit sind jetzt alle EU-/EWR-Länder, ausgenommen das Baltikum, von Einreisebeschränkungen nach Norwegen betroffen. Alle Reisenden aus diesen Ländern und Regionen, die ab dem 12. September nach Norwegen kommen, werden zehn Tage lang unter Quarantäne gestellt. 

Basierend auf der wöchentlichen Bewertung der Infektionssituation für das Coronavirus durch Nationale Gesundheitsamt FHI hat die Regierung entschieden, dass diese Länder und Regionen auf der Infektionskarte für Europa von gelb nach rot wechseln. Alle diese Länder und Regionen hatten steigende Infektionsraten.

Menschen, die aus Ländern mit Quarantänepflicht eingereist sind, bevor die Quarantänepflicht verhängt wurde, müssen den Symptomen von Covid-19 besondere Aufmerksamkeit widmen. Es sei sehr wichtig, dass sie sich selbst testen, wenn sie Symptome bekommen, und die Hygieneregeln streng befolgen, teilt das Ministerium mit.

Die Regierung erwägt weitere nationale und lokale Maßnahmen zur Infektionskontrolle, um das Risiko größerer lokaler Ausbrüche und die Belastung der Test- und Infektionsverfolgungskapazität der Kommunen zu verringern. “Wenn die Zahl der Infektionsfälle ohne bekannte Infektionsquelle zunimmt oder lokale Ausbrüche nicht unter Kontrolle kommen, werden wir erwägen, auf lokaler, regionaler oder nationaler Ebene strengere Maßnahmen einzuführen”, sagt Ministerpräsidentin Erna Solberg auf einer Pressekonferenz am 9. September. “Wir müssen mit mehr lokalen Ausbrüchen rechnen, wie wir sie in Bergen, Fredrikstad und Sarpsborg sehen. Aber wir können alle helfen, diese Ausbrüche zu stoppen. Wenn wir den Infektionshinweisen folgen, Abstand halten, zu Hause bleiben, wenn wir krank sind, und uns selbst testen, wenn wir Symptome bekommen, helfen wir, die Infektion zu stoppen.”

Für die Regierung sei es jetzt wichtig, sichtbar zu machen, welche Maßnahmen lokal, regional oder national relevant sind, wenn die Gefahr eines Ausbruchs besteht. Die allgemeine Liste möglicher Maßnahmen sieht Folgendes vor:

• Verstärkter Fokus auf den Schutz schutzbedürftiger Gruppen, vorbeugende Maßnahmen zur Vermeidung von Infektionen in Gesundheitseinrichtungen und verstärkte Beratung für Risikogruppen;
• mehr Angebote für Mitarbeiter im Home Office;
• Ermutigung, öffentliche Verkehrsmittel nach Möglichkeit zu meiden;
• Die maximale Zahl der Teilnehmer an öffentlichen Veranstaltungen wird auf 50 Personen reduziert;
• Strengere Empfehlungen zur Teilnahme an privaten Veranstaltungen, je nach Situation kann die Zahl auf maximal 5-10 Personen reduziert werden;
• Restaurants, Bars und Cafés dürfen nur bis 24.00 Uhr geöffnet haben. Die vollständige Schließung kann je nach Situation auch als vorübergehende Maßnahme erfolgen.
• Empfehlung zur Verwendung von Gesichtsmasken in Situationen, in denen keine Distanz zu anderen Personen möglich ist, z. B. öffentliche Verkehrsmittel während der Hauptverkehrszeit;
• Ermutigung, möglichst viele Veranstaltungen im Freien stattfinden zu lassen;
• Alle Lehrveranstaltungen an den Universitäten sollen digital angeboten werden, damit möglichst wenig physische Anwesenheit erforderlich ist.

Diese Maßnahmen können bei einem Ausbruch vor Ort eingeführt werden, wie es die Gemeinde Bergen jetzt getan hat. Maßnahmen zur Infektionskontrolle können auch für eine größere Region oder für das ganze Land eingeführt werden, wenn es notwendig wird, die Kontrolle über die Infektion aufrechtzuerhalten, sagt Solberg.

Das nationale Gesundheitsamt FHI geht davon aus, dass die Ausbreitung von Infektionen in Norwegen im Allgemeinen gering ist. Gleichzeitig verzeichnet Norwegen derzeit zwei der größten lokalen Ausbrüche seit Beginn der Pandemie: Bergen und Sarpsborg / Fredrikstad.

Das Ministerium für Justiz und Notfallvorsorge hat einen Vorschlag zur Ausweitung des vorübergehenden Gesetzes über Einreisebeschränkungen für Ausländer aus Gründen der öffentlichen Gesundheit zur Konsultation vorgelegt. Das Gesetz gilt grundsätzlich bis zum 1. November 2020 und soll nun bis zum 1. Juni 2021 verlängert werden. Das Ministerium schlägt außerdem vor, die Bestimmungen des Einwanderungsgesetzes über die Durchführung von Vorstandssitzungen im Immigration Appeals Board (UNE) im Zusammenhang mit dem Ausbruch von covid-19 zu verlängern.

Finden Sie hier das befristetes Gesetz über Einreisebeschränkungen für Ausländer aus Gründen der öffentlichen Gesundheit vom 29. Mai 2020.