Oslo, 12. Juni 2018. Norwegen hat bei der WTO ein Streitbeilegungsverfahren wegen der Zölle beantragt, die die USA auf Stahl und Aluminium aus Norwegen erheben. “Nach Ansicht Norwegens verstoßen die zusätzlichen Zölle, die die USA auf Einfuhren von Stahl und Aluminium erheben, gegen die WTO-Regeln”, erklärte Außenministerin Ine Eriksen Søreide. Die WTO und ihr Streitbeilegungssystem seien das etablierte Forum für die Behandlung von Meinungsverschiedenheiten über die Handelspolitik.
Am 23. März verhängten die USA zusätzliche Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte von 25 Prozent bzw. zehn Prozent. Als Begründung erklärten die USA, die Importe in die Vereinigten Staaten seien eine Gefahr für die nationale Sicherheit.
„Für eine kleine und offene Volkswirtschaft wie Norwegen ist es wichtig, dass die gemeinsamen Regeln für den internationalen Handel eingehalten werden. Wenn jemand gegen diese Regeln verstößt, sind sowohl einzelne Länder als auch die internationale Wirtschaft betroffen“,so Søreide weiter..
Konsultationen zwischen den Parteien sind die erste Stufe des WTO-Streitbeilegungsverfahrens. Sollten die Konsultationen nicht erfolgreich sein, will Norwegen in Erwägung ziehen, die Einsetzung eines Panels zur Erörterung der Angelegenheit zu beantragen, was die nächste Stufe des Streitbeilegungsmechanismus der WTO darstellt. Die Entscheidung des Panels kann dann beim WTO Appellate Body angefochten werden. Norwegen war zuvor an drei Streitbeilegungsverfahren beteiligt, die zur Einrichtung eines Panels führten: der Stahlstreit mit den USA im Jahr 2002, der Lachs-Streit mit der EU im Jahr 2006 und der Siegelstreit mit der EU im Jahr 2011.
Neben Norwegen haben die EU, Kanada, Mexiko, China und Indien als Reaktion auf die im März eingeführten zusätzlichen Tarife Konsultationen mit den USA über Streitbeilegung beantragt.
Für Norwegen und die norwegische Wirtschaft sei es von Bedeutung, dass der internationale Handel mit Stahl und Aluminium problemlos läuft. Im Jahr 2017 exportierte Norwegen Stahl- und Aluminium im Wert von 16 Milliarden NOK bzw. 33 Milliarden NOK. Etwa 0,2 Prozent der norwegischen Stahl- und Aluminiumausfuhren gehen in die USA und sind damit von den zusätzlichen Zöllen betroffen. Der Großteil des norwegischen Stahls und Aluminiums wird in die EU exportiert.
Norsk Hydro ASA, der größte Aluminiumproduzent Norwegens, produziert auch in Deutschland, vorrangig Bleche für die Autombilindustrie.
