Brüssel, 5. Juni 2018. Premierministerin Erna Solberg nahm am 5. Juni in Brüssel an den europäischen Entwicklungstagen teil. Unter anderem führte sie Gespräche mit Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates.
Wie die Regierung mitteilt, gaben die Treffen Gelegenheit, wichtige Themen für Norwegen zu diskutieren. Beim Treffen mit Juncker betonte der Premierminister, dass Norwegen sich voll am EU-Programm zur Entwicklung der europäischen Verteidigungsindustrie beteiligen wolle. Norwegen möchte auch die Gelegenheit haben, in einzelnen Projekten im Rahmen der neuen Verteidigungszusammenarbeit, PESCO, teilzunehmen.
Weiter wurden Fragen des internationalen Handels behandelt. „Es tut mir leid, dass die Vereinigten Staaten jetzt weitere protektionistische Maßnahmen in der Handelspolitik anstreben. Es ist unvorstellbar, dass die norwegischen Ausfuhren von Stahl und Aluminium zu einer Schwächung US- Sicherheit beitragen können”, sagte Solberg.
Der Brexit stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Die Premierministerin betonte, dass Norwegen eng mit der Europäischen Union zusammenarbeite, weil es im eigenen nationalen Interesse liege. Der Brexit ändere nichts an Norwegens Beziehungen zur EU. Im Dialog mit der EU herrsche völlige Übereinstimmung darüber, dass der Binnenmarkt auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU als Ganzes funktionieren müsse. Norwegen suche nach die Möglichkeit, mit den Lösungen, die die EU und das Vereinigte Königreich anstrebten, zusammenzuarbeiten.
Auch bei der Fortsetzung des Atomabkommens mit dem Iran wolle Norwegen eng mit der EU kooperieren.
Solberg wies weiter darauf hin, dass Norwegen dem westlichen Balkan helfen und die Unterstützung 2018 erheblich steigern werde. Auch im Bereich der Migration werde Norwegen weiter konstruktiv dazu beizutragen, gemeinsame europäische Lösungen zu finden.
Die neue Strategie der Regierung für die Zusammenarbeit mit der EU besagt, dass es im eigenen Interesse Norwegens liegt, zu einem sicheren, freien, wirtschaftlich starken und verantwortungsvollen Europa beizutragen.
Lesen Sie hier über die EU-Strategie der Regierung.
