Kein Regierungswechsel in Norwegen nach Abstimmungsniederlage von KrF-Parteichef Hareide

Parteichef Knut Arild Hareide ist nach der Abstimmungsniederlage als Parteichef der KrF zurückgetreten.©KrF
Knut Arild Hareide ist nach der Abstimmungsniederlage als Parteichef der KrF zurückgetreten.©KrF

Oslo, 2. November 2018. Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg kann weiter regieren. Auf einem Sonderparteitag der Christlichen Volkspartei KrF am 2. November entschieden die Delegierten mit 98 zu 90 Stimmen, der bestehende Koalition aus Konservativen (Høyre), Liberalen (Venstre) und der Fortschrittspartei Frp beizutreten.

KrF-Parteichef Knut Arild Hareide hatte die Abstimmung herbeigeführt in der Absicht, künftig mit der Arbeiterpartei und der Zentrumspartei eine neue Regierung zu bilden. Ein Seitenwechsel der KrF hätte das Ende für Solbergs Koalition bedeutet. Jetzt will die KrF der bisherigen Koalition beitreten, so dass aus der bisherigen Minderheitsregierung eine Mehrheitsregierung wird.

Premierministerin Erna Solberg sagte in einem Pressestatement, es sei völlig ungewiss, wann eine Regierung mit der KrF zustande kommen könnte. Derzeit gebe es keinen Zeitplan für die Verhandlungen. Jetzt sei es wichtig, mit den Budgetverhandlungen zu beginnen. Dann müssten parallel Regierungsverhandlungen geführt werden. Das Wichtigste sei das Ergebnis, nicht der Zeitplan, so Solberg,

Siv Jensen, Vorsitzende der Frp, stellvertretende Regierungschefin und Finanzministerin, zeigte sich in einer Rede auf einer Frp-Herbstkonferenz in Sandefjord enttäuscht von Hareide und den KrF-Mitgliedern, die ihre Partei hart kritisiert hätten.  Ihre Partei sei bereit für eine Zusammenarbeit mit der KrF, aber man habe auch zur Kenntnis genommen, wie scharf ihre Politik in den letzten Wochen von der KrF attackiert worden sei. Einen Platz in der jetzigen Regierung könne sie der KrF nicht garantieren.

Parteichef Hareide erklärte nach der Abstimmungsniederlage seinen Rücktritt. Neuer Parteichef wird der bisherige Stellvertreter Kjell Ingolf Ropstad.

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