Norwegische Rüstungsexporte 2017 um 33 Prozent gestiegen

Kongsberg Defence & Aerospace AS ist der größte Waffenexporteur Norwegens. Mitte Juni erhielt das Unternehmen einen Auftrag von Lockheed Martin zur Lieferung von Teilen für 150 F-35 Joint Strike Fighter aircraft@Kongsberg
Kongsberg Defence & Aerospace AS ist der größte Waffenexporteur Norwegens. Im Bild: Mitte Juni erhielt das Unternehmen einen Auftrag von Lockheed Martin zur Lieferung von Teilen für 150 F-35 Joint Strike Fighter aircraft@Kongsberg

Oslo, 22. Juni 2018. Norwegens Ausfuhren im Militärbereich betrugen im vergangenen Jahr 6,4 Milliarden NOK, ein Anstieg von 33 Prozent gegenüber 2016. Darüber informierte das Verteidigungsministerium bei der Vorstellung des aktuellen Weißbuchs zur Ausfuhr von Verteidigungsgütern.

Der Export von Waffen und militärische Ausrüstung belief sich 2017 auf 5,4 Milliarden NOK, gegenüber 3,6 Milliarden NOK im Jahr 2016. Waffen und Munition wurden in Höhe von 4,7 Milliarden NOK und andere Verteidigungsgüter in Höhe von 680 Millionen NOK ausgeführt. Der Gesamtwert der Ausfuhren von Verteidigungsdienstleistungen, Reparaturen, Produktionsrechten und Vermittlungsdiensten betrug 520 Millionen NOK, ein Rückgang um 42 Prozent gegenüber 2016. Im Jahr 2017 wurden Ausfuhren von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (für militärischen und zivilen Gebrauch) mit 450 Millionen NOK bewertet.

Traditionell waren NATO-Länder sowie Schweden und Finnland die wichtigsten Importeure von Verteidigungsgütern aus Norwegen. Im Jahr 2017 entfielen 63 Prozent der Ausfuhren von Waffen und Munition und  80 Prozent der Ausfuhren anderer Verteidigungsgüter in diese Ländergruppe.

Zuwächse vor allem in den Oman und nach Polen

„Wie das Weißbuch zeigt, stieg der Wert der Verteidigungsexporte Norwegens von 2016 auf 2017 an. Dies war hauptsächlich auf Exporte nach Oman und höhere Exporte nach Polen zurückzuführen. Die Exporte nach Oman sind das Ergebnis eines Vertrages über die Lieferung eines Luftverteidigungssystems, der 2014 unterzeichnet wurde“, erklärte Außenministerin Ine Eriksen Søreide.

Der Anstieg der Ausfuhren nach Oman und Polen zeige, dass sich die Verträge für die Lieferung von Verteidigungsgütern über mehrere Jahre erstrecken können. Die Lieferungen können über die Vertragslaufzeit ungleich verteilt sein und der Exportwert variiere daher von Jahr zu Jahr. Dies zeige sich deutlich in den Zahlen für die Ausfuhren nach Oman und Polen im Jahr 2017. Ein weiterer relevanter Faktor sei, dass die Preise für Verteidigungsgüter in den letzten Jahren erheblich gestiegen sind, was hauptsächlich auf Investitionen in die Entwicklung neuer Technologien zurückzuführen sei, so Søreide weiter.

Der Wert der Rüstungsgüterexporte in die USA, Kanada, Deutschland, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate ging im Jahr 2017 im Vergleich zu 2016 zurück.

Das Weißbuch enthält auch Informationen über abgelehnte Anträge auf Lizenzen für den Export von Verteidigungsgütern und Dual-Use-Gütern für den militärischen Endverbrauch. Im Jahr 2017 wurden 25 Lizenzanträge abgelehnt.

Hohe Transparenz bei Ausfuhren und Lizenzanträgen

„Im internationalen Vergleich behält Norwegen ein hohes Maß an Transparenz über Verteidigungsausfuhren bei, wenn es sowohl um den Zugang zu Informationen über die Exporte selbst als auch um die Bearbeitung von Anträgen für Ausfuhrlizenzen für Verteidigungsgüter durch das Ministerium geht. Die Regierung hält es für wichtig, diese Transparenz auch weiterhin zu gewährleisten“, sagte die Verteidigungsministerin.

Thema im diesjährigen Weißbuch sind auch die Herausforderungen, die sich aus der Tatsache ergeben, dass eine zunehmende Zahl von Verteidigungssystemen und -produkten in Zusammenarbeit verschiedener Hersteller in verschiedenen Ländern entwickelt wird. In den Ländern, mit denen die norwegische Verteidigungsindustrie zusammenarbeitet, können unterschiedliche Regeln und Vorschriften bestehen, was eine Herausforderung für die norwegische Politik der Exportkontrolle darstellt.

Berechenbare Rahmenbedingungen

Weiter erklärte Søreide: „Die Regierung wird weiterhin einen berechenbaren Rahmen für die Verteidigungsindustrie in Bezug auf die Ausfuhrkontrolle sowohl im Verteidigungsbereich als auch im zivilen Sektor gewährleisten. Vorhersagbarkeit ist wichtig, um die Arbeitsplätze und die Wertschöpfung dieser Industrie zu sichern. Die norwegische Verteidigungsindustrie ist weltweit führend auf dem Gebiet der Technologie, was auch für andere Sektoren von Bedeutung ist.“ Alle Lizenzanträge für Exporte in Hochrisikogebiete würden auf individueller Basis und im Einklang mit dem strengen Vorsorgeansatz Norwegens sorgfältig geprüft.

Im Dezember 2017 hatte die Regierung beschlossen, Lizenzen für die Ausfuhr von Waffen und Munition in die Vereinigten Arabischen Emirate auszusetzen. Diese Entscheidung basierte auf einer Risikobewertung der schweren und unvorhersehbaren Situation in Jemen.

Dem Ministerium für auswärtige Angelegenheiten sei nicht bekannt, dass norwegische Verteidigungsgüter im Krieg in Jemen eingesetzt wurden, heißt es in der Mitteilung Mitteilung. Allerdings hätten Medienbehauptet, dass ein kleiner Teil der in Norwegen hergestellten Waren im Jemen gefunden worden seien. Das Ministerium konnte diese Informationen bisher nicht überprüfen. Der Verkauf von Waffen und Munition an Saudi-Arabien ist weiterhin nicht gestattet.

Das Weißbuch beschreibt auch die Zusammenarbeit des Ministeriums mit anderen Regierungsstellen und die umfangreiche internationale Zusammenarbeit bei Exportkontrolle und Nichtverbreitung.

 

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